Urteile

Allen Nachrichten, die wir auf unserer Website einstellen, werden bestimmte Schlüsselwörter zugeordnet, nach denen dann explizit gesucht werden kann. Ihnen werden nun in dieser Übersicht alle News angezeigt, die von uns mit dem Suchbegriff Urteile versehen wurden.

BGH-Entscheidung über Platzierung des Impressums

(17.10.2006) In einem Urteil vom 20.Juli 2006 (I ZR 228/03 ) hat der BGH nun darüber entschieden, wie ein Webimpressum gekennzeichnet werden muss und wo es zu stehen hat. Damit wird dem jahrelangen Streit zwischen Juristen und der uneinheitlichen Rechtsprechung ein Ende gesetzt. Wie auf Heise.de  zu lesen ist, genüge es, wenn ein Impressum über zwei Links erreichbar [...] [ weiterlesen ]

Negative Feststellungsklage gegen Foren-Abmahnung

(04.05.2006) Im Supernature-Fall , über den auch bereits im TV  berichtet wurde, hat der bekannte Internetanwalt Dr. Martin Bahr im Auftrage seines Mandaten eine negative Feststellungsklage  eingereicht um endgültig für Rechtssicherheit in diesem Streitfall zu sorgen. Der Betreiber des Supernature-Forums, Martin Geuß, wurde von einem Anwalt abgemahnt, weil in dem Forum negative Äußerungen über den Mandaten des Anwalts [...] [ weiterlesen ]

Urteilsbegründung zum Heise-Foren-Urteil liegt nun vor

(15.04.2006) Das in der Internetgemeinde vieldiskutierte Urteil  des Hamburger Landgerichts zu der Haftung für Foreneinträge auf Heise.de liegt nun schriftlich vor (Az.: 324 O 721/05 ). Doch die Kritik an der LG-Entscheidung ebbt nicht ab: “Kurz zusammengefasst kann man die aktuelle Entscheidung glattweg nur als absolutes Fehlurteil bezeichnen.”, meint der bekannte Rechtsanwalt Dr.Martin Bahr  und befürchtet zudem, [...] [ weiterlesen ]